Am 6. Juli 2017 fand in München eine Vortragsveranstaltung des Arbeitskreises Compliance zum Thema M&A-Transaktionen in China statt. Adrian Emch, Partner der Kanzlei Hogan Lovells in Peking im Bereich Kartellrecht, gab einen Überblick über den Ablauf von Unternehmenskäufen in China. Dabei befasste er sich schwerpunktmäßig mit Compliance-Themen, insbesondere der kartellrechtlichen Compliance.

Herr Emch gab zunächst einen Überblick über die chinesischen Wettbewerbs- und Kartellbehörden – NDRC (National Development and Reform Commission), MOFCOM (Minstry of Commerce) und SAIC (State Administration for Industry & Commerce) – und ihre jeweiligen Zuständigkeiten.

Im Zusammenhang mit typischen Compliance-Aspekten einer Due Diligence ging Herr Emch insbesondere auf die Notwendigkeit der Bildung sogenannter „Clean Teams“ für die Analyse wettbewerbsrechtlich relevanter Informationen ein. Es muss sichergestellt werden, dass vor allem das Vertriebsteam eines Unternehmenskäufers in der Due Diligence-Phase keine Informationen über Kunden und Preisgestaltung der chinesischen Zielgesellschaft erhält, die nicht öffentlich zugänglich sind.

Fusionskontrollverfahren können in China sehr zeitaufwändig sein. Die Entscheidungskriterien und deren Anwendung durch MOFCOM sind vielfach nicht so eindeutig, wie es die Beteiligten von M&A-Transaktionen in Europa gewohnt sind.

Die Teilnehmer der Veranstaltung brachten ihre eigenen Erfahrungen zu den einzelnen Punkten ein und diskutierten diese angeregt mit dem Referenten Adrian Emch.